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Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Alle Aufträge werden vom Verkäufer in der Leistung freibleibend angenommen. Insbesondere wird dem Verkäufer ein Leistungsvorbehalt eingeräumt, soweit er durch höhere Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen, behördliche Maßnahmen, unverschuldete interne oder bei den Lieferanten auftretende Betriebsstörungen, die länger als eine Woche gedauert haben oder voraussichtlich dauern, Nichtbelieferung seitens der Lieferanten, Rohstoffmangel sowie ähnliche unabwendbare  Ereignisse an einer Lieferung gehindert ist. In diesen Fällen wird eine evtl. Schadensersatzpflicht des Verkäufers ausgeschlossen. Im Übrigen ist der Verkäufer berechtigt, bei Vorliegen eines derartigen Falles von dem Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten oder seine Lieferungen zu kontingentieren.

 

Die Preise verstehen sich in Euro inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer. Die Lieferung der Ware erfolgt ab Fabrik bzw. Auslieferungslager. Die Ware reist in allen Fällen auf Gefahr des Abnehmers; es wird lediglich für ordnungsgemäße Verpackung gehaftet.

 

Die Preise verstehen sich zzgl. 10,00 EUR Versandkostenpauschale bis 30 kg innerhalb Deutschland. Versandkostenfrei ab 500,00 EUR Warenwert auf dem günstigsten Wege in folgende Länder: Deutschland, Belgien, Dänemark, Luxemburg, Niederlande und Österreich. Ansonsten Lieferung ab Werk.

 

Die Lieferpflicht gilt als in vollem Umfange erfüllt und die Gefahr geht in jeder Hinsicht auf den Käufer über, sobald die Ware unser Werk verlassen hat oder der Bahn, Post bzw. einem Spediteur übergeben ist, und zwar auch dann, wenn der Verkäufer die Ware frachtfrei liefert.

 

Der Abschluss etwaiger Transport- und sonstiger Versicherungen bleiben dem Käufer überlassen.

 

Die Abnehmer unterliegen als Kaufleute generell der gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflicht der §§377ff. HGB. Nichtkaufleute müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach Empfang der Ware, jedoch vor Gebrauch und Weiterverarbeitung, gegenüber dem Verkäufer rügen.

 

Nichteinhaltung getroffener Vereinbahrungen seitens des Käufers sowie ungenügende Kreditauskunft entbinden ohne weiteres von jeder Verpflichtung aus diesen und allen anderen Verträgen, und zwar ohne Stellung der gesetzlichen Nachfrist

 

Zahlungsbedingungen: Zahlung durch Vorausüberweisung. Bei Großkunden nach Absprache auf Rechnung, Zahlung innerhalb 30 Tagen netto Kasse. Bei Zahlungsverzug werden Bankmäßige Zinsen in Anrechnung gebracht. Die Regulierung wird erbeten durch Barzahlung, Scheck, Post- oder Banküberweisung. Zum Inkasso ist niemand für uns berechtigt.

 

Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Dem Käufer ist gestattet, die Ware im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes zu verkaufen oder weiterzuverarbeiten. In diesem Falle bleibt der Eigentumsvorbehalt gleichermaßen wirksam, und die Forderungen, die der Käufer gegen Dritte aus dem Warenverkauf erwirbt, gelten schon bei ihrer Entstehung als an uns, bis zur Höhe seiner ungezahlten Kaufpreisforderung mit unserem Einverständnis abgetreten, ohne dass es einer besonderen Abtretung bedarf. Jedoch ist jede Verpfändung oder Sicherungsübereignung zugunsten Dritter ausgeschlossen. Bei Pfändung ist uns sofort Mitteilung zu machen.

 

Erfüllungsort und Gerichtsstand: Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Paderborn. Das gilt auch für Wechsel- oder Scheckverbindlichkeiten ohne Rücksicht auf die Höhe der Forderung. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten unabhängig vom Streitwert ist das Amtsgericht Paderborn.

 

Regelung von Streitigkeiten: Streitigkeiten aus dem Vertrag werden durch das ordentliche Gericht entschieden. Bei evtl. bestehenden Widersprüchen zwischen  den allgemeinen Geschäftsbedingungen der Verkäuferfirma und denjenigen des Abnehmers gelten ausschließlich diejenigen der Verkäuferfirma. Ist eine der vorstehenden Klauseln unwirksam, so bleiben die übrigen hiervon unberührt.

 

Alle angegebenen Größen sind ca. Maße und werden auf der Vliesseite gemessen, wenn nicht anders angegeben.

 

Rückgabe und Widerruf: Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware. Der Kaufvertrag ist mit Rückgabe der Ware durch den Besteller widerrufen. Rücksendungen bitte ausreichend frankieren. Unfreie Rücksendungen werden grundsätzlich nicht angenommen.